Winter 2018

Gesellschaft & Kultur

Auf eine Wende gehofft

Die leeren Versprechungen der Politik

Donald Winchester

Die Tendenz, auf eine bessere Zukunft durch Politik und Politiker zu hoffen, ist nichts Neues. Immer wieder wird eine Wende versprochen, doch scheint sich wenig zu ändern. Was ist das Problem? 

Plus ça change, plus c’est la même chose – je mehr sich ändert, desto mehr ist es das Gleiche. Dieses Zitat von dem französischen Kritiker Jean-Baptiste Alphonse Karr ist auf viele Dinge bezogen worden, doch am zutreffendsten dürfte es für die Politik sein. Bei jeder Wahl, jedem Führungswechsel ist das Wort Wende nicht weit. Es vermittelt nicht nur die Verheißung einer besseren Zukunft und die Abkehr von der fehlerhaften Vergangenheit ‒ es appelliert an die Sehnsucht nach etwas Neuem.

Allerdings dauert es nicht lange, bis das Versprechen einer politischen Wende weniger wie eine Zusicherung erscheint und mehr wie eine zuverlässige Taktik. Die Herausforderer von Amtsinhabern werden oft automatisch als „Wechselkandidat“ bezeichnet. Da stellt sich die Frage: Wenn eine Regierung wirklich für eine bessere Zukunft sorgen könnte, warum muss es dann bei jeder Wahl den Wunsch geben, dass sich etwas ändert?

2008 wurde Barack Obama nach einem Wahlkampf, in dem er für eine Wende geworben hatte, zum Präsidenten der USA gewählt. Zeitgleich mit dem Wahlkampf erschien sein Buch mit dem Titel Change We Can Believe In (Wandel, an den wir glauben können), der auch einer seiner wichtigsten Wahlslogans war. Am deutlichsten sprach dafür, dass er der erste amerikanische Präsident mit afrikanischen Wurzeln werden wollte – das sollte ein Bruch mit der Geschichte amerikanischer Rassenkonflikte werden. Doch auch in anderen Dingen stand er für einen Wandel. Als vergleichsweise neues Senatsmitglied galt er als „relativer Außenseiter“ in der politischen Welt des Weißen Hauses, „ungehindert durch den Ballast, den Leute mit langer Geschichte in der Washingtoner Politik unweigerlich mitbringen“. Sein Wahlsieg war ein Zeichen dafür, dass die amerikanische Öffentlichkeit auf eine Änderung hoffte.

Acht Jahre später spielte Obamas Nachfolger eine ähnliche Melodie. Donald Trumps Versprechen, er werde „den Sumpf der Washingtoner Politik trockenlegen“ – die Politik der USA von angeblich allgegenwärtiger Korruption säubern –, zielte darauf ab, ihn von seinem Gegner abzugrenzen und wieder Hoffnung auf eine Wende zu säen. Auch Trump trat als relativer Außenseiter auf. Wie sein Vorgänger setzte er auf die Anziehungskraft der Veränderung, um eine Wahl zu gewinnen.

Hoffnung auf politische Veränderung ist natürlich nichts spezifisch Amerikanisches. Sie ist in vielen Demokratien in aller Welt Normalität geworden; jeder neue Kandidat steht für einen Bruch mit Fehlern der Vergangenheit und Hoffnung auf die Zukunft. Und sie betrifft auch nicht nur Demokratien.

Aber kann sich eine solche Hoffnung je erfüllen? Oder ist sie nur Bestandteil eines Zyklus, ein zynisches Ausnutzen des kurzen Wählergedächtnisses und politische Kungelei? Kann eine menschliche Regierung je eine bessere Zukunft liefern?

Die jüngere Geschichte eines Landes in Osteuropa wirft ein interessantes Licht auf diese Frage.

Ein Neuanfang

Im Jahr 1968 war der rumänische Staatschef Nicolae Ceauşescu der neue Liebling des Westens. Die Zeit war geprägt von der Gefahr eines Atomkrieges, Rassenunruhen in den USA, Kaltem Krieg (Westen gegen Kommunismus) und heißem Krieg (Nahost und Vietnam). Rumänien war in das sowjetische Einflussgebiet hinter dem Eisernen Vorhang gekommen und, wie die Mehrheit der osteuropäischen Länder, im Wesentlichen ein Marionettenstaat geworden. In dieser Lage schien es wenig Hoffnung zu geben; doch genau die schien der neue Staatschef Ceauşescu in den späten 1960er-Jahren zu bieten.

Die Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg waren für die Rumänen eine schlimme Zeit. Der Wohlstand und die Stabilität, die das Land zu Beginn des 20. Jahrhunderts genossen hatte – seine Hauptstadt Bukarest hatte allgemein als das Paris des Ostens gegolten, und außerhalb der Stadt hatten seit Jahrhunderten ansässige Bauern ein gutes Leben gehabt –, waren komplett zerstört, aber noch frisch in der Erinnerung. Rumänien litt unter einem radikalen kulturellen Umbruch, brutaler Verfolgung durch Geheimpolizei und der demütigenden Fremdbestimmung durch die Sowjetunion. Die Sehnsucht nach neuer Hoffnung war extrem, und für sowohl das rumänische Volk als auch den Westen war Ceauşescu ein unerwarteter Hoffnungsträger.

Ceauşescu wurde 1965 zum Führer der Kommunistischen Partei des Landes ernannt, und zunächst wurde der Status quo mit der Sowjetunion nicht angefochten. Dass Ceauşescu – mindestens in außenpolitischer Hinsicht – kein gewöhnlicher kommunistischer Parteiführer war, zeigte sich 1968 bei einer öffentlichen Massenkundgebung nach der sowjetischen Invasion in der Tschechoslowakei. Statt sich auf die Seite der Sowjets zu stellen, sagte er, die Invasion sei „ein großer Fehler und eine ernste Gefahr für den Frieden in Europa, für das Schicksal des Sozialismus in der Welt“ und „ein schändlicher Moment in der Geschichte der revolutionären Bewegung“. Das war eine erstaunliche Herausforderung einer der Supermächte der Welt.

In seinen frühen Jahren als Staatschef ging Ceauşescu noch weiter. Entgegen den sowjetischen Vorgaben nahm Rumänien als erstes Land des Warschauer Pakts diplomatische Beziehungen mit der Bundesrepublik Deutschland auf, und als einziges brach es die Beziehungen mit Israel nach dem Sechstagekrieg von 1967 nicht ab. Hier war endlich jemand, mit dem der Westen arbeiten konnte – jemand, bei dem die Rumänen darauf vertrauen konnten, dass er in ihrem eigenen Interesse handelte statt in dem der Sowjets. Dieser Staatsführer, schrieb der Journalist Edward Behr, war „entschlossen, selbst zu gestalten und seinen eigenen Weg zu gehen“.

Für das rumänische Volk, so Behr in der Newsweek, war Ceauşescu „der Mann der Stunde“. Ein orthodoxer Priester hatte Behr gesagt, der Präsident sei „ein sehr guter Mann. […] Er wird die Sowjets fernhalten.“ Ein Ölarbeiter hatte angemerkt: „Wir haben jetzt ein sehr gutes Leben, und die Dinge werden langsam besser.“ Als neuer Führer hatte Ceauşescu Hoffnung gebracht.

Doch in wenigen Jahren wurde diese Hoffnung brutal enttäuscht. Rumänien erlebte durchaus einen Wandel – aber nicht von der Art, die man sich wünschen würde.

Andere gehen nach Asien und kommen mit Ideen für Handel und Elektronik zurück. Ceauşescu kam mit dem Personenkult von Mao und Kim Il-Sung zurück.“

Rumänische(r) Übersetzer(in) an Robert D. Kaplan, zitiert in Balkan Ghosts

Fasziniert von dem Personenkult um Stalin, Mao und Kim Il-Sung, schufen Ceauşescu und seine Frau Elena ihren eigenen Kult. Sie wurden zu einem der weltweit schlimmsten Beispiele diktatorischer Exzesse und missbräuchlicher Regierung. Wie der Historiker Dennis Deletant schreibt, wurde das Paar „tyrannisch und unempfänglich für die Bedürfnisse der Bevölkerung. […] Es demütigte die Rumänen nicht nur, sondern es raubte ihnen die Würde in ihrem Alltag und reduzierte sie in den 1980er-Jahren auf den Zustand von Tieren, die sich nur um ihr Überleben von einem Tag zum anderen kümmern.“

Die Liste der Verbrechen, die das Paar in seiner Staatsführung beging, ist lang. Um die Staatsverschuldung schneller als geplant zu eliminieren, verstärkte Ceauşescu radikal die Exporte ‒ auch von Nahrungsmitteln und Energie. Die Rumänen mussten sich daran gewöhnen, bei jedem Wetter stundenlang anzustehen, um vielleicht Nahrungsmittel kaufen zu können, die für den Export nicht gut genug waren. Er setzte das Volksvermögen ein, um ein opulentes Regierungsgebäude mit einer privaten Residenz für seine Familie zu planen. Es wurde nur zum Teil fertiggestellt – ein riesiger, teurer Koloss, das größte, nichtmilitärische Verwaltungsgebäude der Welt.

Mit der stalinistischen Argumentation, mehr Menschen seien gleichbedeutend mit Wirtschaftswachstum, wollte er die Zahl der Rumänen bis 1990 auf willkürlich festgesetzte 25 Millionen erhöhen. Um dies durchzusetzen, erlegte er allen Kinderlosen eine monatliche Steuer auf. Frauen wurden regelmäßig auf Anzeichen einer Schwangerschaft untersucht, und wenn sie Symptome für Fruchtbarkeit aufwiesen, aber dann kein Kind zur Welt brachten, konnten sie belangt werden. Energie war knapp. Straßenlaternen wurden ausgeschaltet; Ärzte mussten bei Tageslicht operieren. Die übereilte Industrialisierung und Kollektivierung führten dazu, dass jahrhundertealte Infrastrukturen zusammenbrachen, Tausende verhungerten, Waisenhäuser überquollen und ausgesetzte Heimtiere auf den Straßen streunten, sich vermehrten und Krankheiten verbreiteten.

Der Westen blieb hierfür weitgehend blind, in manchen Fällen mit Absicht. Während seiner Amtszeit wurde Ceauşescu häufig von amerikanischen, britischen, französischen, bundesdeutschen und anderen Führungspersönlichkeiten besucht und eingeladen. Die USA ernannten Rumänien zu einem ihrer bevorzugten Handelspartner. Wie der Journalist Robert Kaplan erklärt, beschritt „Ceauşescu in den Augen des US-Außenministeriums einen außenpolitischen ,Sonderweg‘, der nicht ganz auf der sowjetischen Linie war“. Den Status als bevorzugter Handelspartner wegen bekannter Menschenrechtsverletzungen aufzuheben, meinte man dort, hätte „nur den geringen Einfluss beendet, den Washington auf Ceauşescu hatte, und zu einer noch schlimmeren Menschenrechtslage geführt“. Laut David Funderburk, dem damaligen US-Botschafter in Rumänien, war das Unsinn. Schlimmer konnte es kaum noch werden.

Funderburk […] nannte Ceauşescu öffentlich einen șmecher – ein salopper rumänischer Ausdruck für ,Gauner‘ –, der das US-Außenministerium mit einer Politik, die weniger unabgängig war, als sie schien, erfolgreich hinters Licht führte.“

Robert D. Kaplan, Balkan Ghosts

Das war kaum die Wende, die das Volk gewollt oder erwartet hatte. Doch während die Erwartungen der Rumänen, dass etwas anders würde, verständlich und relativ kurzlebig waren, hatte die Täuschung international noch Jahre Bestand. Der Westen wollte eindeutig entgegen aller Beweise daran glauben, dass Ceauşescu den Weg zu besseren Beziehungen mit den Sowjets ebnen könne. Von Großbritannien wurde er 1978 sogar mit dem Titel eines Ritters geehrt (der ihm Stunden vor seinem Tod wieder entzogen wurde). Noch 1983 nannte der künftige US-Präsident George Bush Ceauşescu den „guten Kommunisten“, obgleich sein Rang als der totalitärste Führer in Osteuropa schon bestens bekannt war.

Ein Neuanfang, Teil II

Ceauşescus Herrschaft endete 1989, in jenem Jahr der Revolutionen. Er und seine Frau wurden verhaftet und am 25. Dezember von ihrem eigenen Volk hingerichtet. Viele Menschen atmeten erleichtert auf, manche jubelten sogar. Am Tag der Hinrichtung verkündete der rumänische Dichter Mircea Dinescu im staatlichen Radiosender: „Wir sind frei!“

Zeitgleich mit dem Tod der Ceauşescus kamen weltweit enorme Hoffnungen auf. Die Berliner Mauer war gefallen, die UdSSR zusammengebrochen, und manche riefen „das Ende der Geschichte“ aus – eine Zeit weltweiter Einigkeit in Demokratie und Kapitalismus. Der Journalist Wendell Steavenson schreibt: „Die Kommunisten waren gerade durch Revolutionen aus Osteuropa gefegt worden, die Welt war neu, und alles war möglich.“ Die Wende war gekommen, und mit der Wende kam neue Hoffnung.

Menschen auf der Berliner Mauer am Brandenburger Tor, 9. November 1989. Auf das Schild „Achtung! Sie verlassen jetzt West-Berlin“ hatte jemand „Wie denn?“ hinzugeschrieben. 

Allerdings zeigt die Geschichte, dass diese Hoffnung alsbald enttäuscht wurde. Auch hierfür ist Rumänien ein hervorragendes Beispiel. Die Entmachtung der Ceauşescus schuf lediglich ein Vakuum, in das andere Ex-Kommunisten folgten, namentlich Ceauşescus einstiger Kollege Ion Iliescu, der später wegen Verbrechen gegen die Menschheit angeklagt wurde. Kaplan erklärt, Rumänien sei nach 1989 „nicht so sehr ein kapitalistischer Staat geworden als vielmehr ein liberaler kommunistischer Staat im Stil Gorbatschows“. Es war eine Welt, in der tatsächlich alles möglich war, doch „alles“ beinhaltete oft auch vielfältige Arten von Korruption und illegalen Machenschaften. Im Nachhinein ist schwer zu erkennen, was man sonst hätte tun können. Wie ein Rumäne wenig später zu Kaplan sagte: „Es gibt keine Alternative. […] Die einzigen qualifizierten Leute sind Ex-Kommunisten.“

Zweifellos ist das Leben in Rumänien heute besser als unter Ceauşescu. Das Lohnniveau steigt, wenn es auch im Vergleich mit Westeuropa noch niedrig ist, und das Wirtschaftswachstum ist stärker als in den meisten Ländern Europas. Auch der Tourismus nimmt zu. Richtlinien der Europäischen Union (der Rumänien seit 2007 angehört) haben für bedeutende Verbesserungen der Gesetze gesorgt, insbesondere gegen Korruption. Doch „die Katze lässt das Mausen nicht“ – die herrschende Partei versuchte später, diese Gesetzesänderungen rückgängig zu machen, um ihre Führer vor Strafverfolgung zu schützen, und die alte Praxis zu legalisieren, dass man Unterstützung von Lokalpolitikern kaufte. Das Volk reagierte darauf mit den größten Protesten seit der Zeit Ceauşescus. Daraufhin wich die Regierung zurück, was vor 1989 unvorstellbar gewesen wäre und von einigen als großes Plus bewertet wird. Bedenklich bleibt aber, dass die gleichen Probleme noch Jahrzehnte später immer wieder auftreten.

Politisch ist klar, dass die Verheißung von 1989 sich nicht erfüllt hat. Die Hoffnung, die die Befreiung von Ceauşescu weckte, war verständlich, und eine Rückkehr zu seiner Zeit dürfte sich kaum jemand wünschen. Klar ist aber auch, dass die Wende nicht das ersehnte Ergebnis brachte. Und doch ist die Vorstellung einer Wende noch immer gewinnend und allgegenwärtig; es gibt sogar Menschen, die jetzt auf eine Wiederherstellung des monarchischen Systems hoffen, wie es vor dem Zweiten Weltkrieg war.

Ein universelles Problem

Rumänien ist natürlich nur ein Beispiel von vielen. Das Jahr 1989 hat nirgends auf der Erde ein idyllisches „Ende der Geschichte“ hervorgebracht; im Nachhinein scheint es nur ein weiterer Moment in dem altbekannten, ermüdenden menschlichen Zyklus gewesen zu sein.

Ein anderes sehr deutliches Beispiel ist der Arabische Frühling. Durch eine Welle von Revolutionen brachte er Umwälzungen in Tunesien, Libyen, Ägypten und Syrien sowie in vielen anderen Ländern Nordafrikas und des Mittleren Ostens. Sowohl lokal als auch international wurde dies allgemein mit enormem Optimismus gesehen. Die ägyptische Romanautorin Ahdaf Soueif war nur eine von vielen: „Dieses Hochgefühl und dieses Gefühl der Ermächtigung – das haben wir sehr lange nicht gehabt. Dies ist eine Wende.“ Es dauerte allerdings nicht lange, bis dieser Optimismus kippte. Was folgte, war nicht die demokratische Idylle, die viele vorausgesagt hatten, sondern eine Serie von Konterrevolutionen, Verstößen gegen Menschenrechte und Bürgerkrieg. Fünf Jahre später schrieb dieselbe Schriftstellerin: „All das ist nun weg – wie so viel anderes vom Januar 2011: Menschenleben und Lebensgrundlagen, Ideen und Energie und Hoffnung.“

Die Nachwirkungen des Arabischen Frühlings sind noch immer nicht in vollem Umfang klar. Doch scheint unbestreitbar, dass er – wie in Rumänien, wie in den USA und wie in vielen anderen Ländern – nur ein weiterer Fall einer politischen Wende war, die nicht erfüllte, was man sich von ihr versprochen hatte.

Viele hofften, dass dieser ,Arabische Frühling‘ neue Regierungen an die Macht bringen würde, die für politische Reformen und soziale Gerechtigkeit sorgen würden. Aber die Realität ist mehr Krieg und Gewalt.“

Amnesty International, „The Arab Spring: Five Years On“

Angesichts der bisherigen menschlichen Geschichte sollte das nicht überraschen. Vor über 3000 Jahren suchten auch die Israeliten Hoffnung in politischer Veränderung. Der Prophet Samuel, den Gott zu seinem Sprecher berufen hatte, hatte zwei Söhne, die das Volk als Richter regierten. Anders als ihr Vater waren sie keine guten Machthaber: Sie waren raffgierig, bestechlich und korrupt (1. Samuel 8, 3). Aus Enttäuschung darüber verlangten die Israeliten eine andere Regierungsform und setzten ihre Hoffnung auf einen König, „wie ihn alle Heiden haben“. Das war eine folgenreiche Wende; dass sie eine Regierung nach ihren eigenen Vorstellungen haben wollten (statt der Regierung, die Gott ihnen gegeben hatte), bedeutete eine Abkehr von ihrem Schöpfer. Wie Adam und Eva vor ihnen, und die Menschen seither immer wieder, wollten sie lieber von Menschen beherrscht werden als von Gott. Welche Folgen ihre Entscheidung haben sollte, sagte Samuel in einer dramatischen Rede voraus: eine Vielzahl missbräuchlicher und ausbeuterischer Praktiken von Machthabern, die uns heute nur allzu vertraut vorkommen. Seine Worte klingen durch die Jahrhunderte nach:

Das wird des Königs Recht sein, der über euch herrschen wird: Eure Söhne wird er nehmen für seinen Wagen und seine Gespanne, und dass sie vor seinem Wagen herlaufen, und zu Hauptleuten über tausend und über fünfzig, und dass sie ihm seinen Acker bearbeiten und seine Ernte einsammeln und dass sie seine Kriegswaffen machen und was zu seinen Wagen gehört. Eure Töchter aber wird er nehmen, dass sie Salben bereiten, kochen und backen. Eure besten Äcker und Weinberge und Ölgärten wird er nehmen und seinen Großen geben. Dazu von euren Kornfeldern und Weinbergen wird er den Zehnten nehmen und seinen Kämmerern und Großen geben. Und eure Knechte und Mägde und eure besten Rinder und eure Esel wird er nehmen und in seinen Dienst stellen. Von euren Herden wird er den Zehnten nehmen und ihr müsst seine Knechte sein. Wenn ihr dann schreien werdet zu der Zeit über euren König, den ihr euch erwählt habt, so wird euch der HERR zu derselben Zeit nicht erhören“ (1. Samuel 8, 11-18).

Für die Erfüllung dieser Prophezeiung haben seither viele menschliche Regierungen immer wieder gesorgt. Ceauşescu hat es getan, nicht zuletzt, indem er das Vermögen und die Arbeitskraft seines Landes dazu nutzte, ein Gebäude zu schaffen, das so groß ist, dass es den Staat heute jährlich sechs Millionen Dollar für Heizung und Strom kostet. Ähnliche Geschichten gibt es überall auf der Welt.

Das ist ein entmutigendes Bild, und es sagt nichts Gutes über die Menschheit im Allgemeinen aus. Samuels Warnung war ja für Israel bestimmt, aber die Tendenz, die er beschrieb, macht vor Staatsgrenzen nicht Halt: Sie gehört zum Wesen des Menschen. Notwendig ist deshalb eine innere Wende – eine, bei der die Regierung sich von Habgier und Egoismus abwendet und statt dessen bestrebt ist, mit Fürsorge und Güte zu regieren. Das wäre eine Wende, die es in der menschlichen Geschichte noch nie gegeben hat.

Und doch hat derselbe Gott, von dem sich Israel vor so langer Zeit abwandte, eine solche Wende verheißen. Im Buch Jesaja wird der Welt eine ewige Regierung unter einem „Friede-Fürst“ versprochen, die auf „Recht und Gerechtigkeit“ beruht (Jesaja 9, 6-7). Was hier beschrieben wird, ist vollkommen anders als alles, was die Menschheit bisher gesehen hat. Es ist buchstäblich „nicht von dieser Welt“ (Johannes 18, 36); es wird Gottes Werk sein statt Menschenwerk. Und es wird eine Regierung sein, die keine politische Wende nötig hat, weil es keine bessere gibt, und sie wird für immer dauern. Diese Wende kann nicht bald genug kommen.